Sie haben den energate-talk am 18. Januar 2024 verpasst? Wir haben die spannende Diskussion aufgezeichnet!
Karsten Wiedemann schreibt zur Diskussion:
"Seit Monaten arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium an einem Förderinstrument für den Neubau von Kraftwerken. Minister Robert Habeck (Grüne) will dieses als erstes größeres Projekt für 2024 vorstellen. Doch nicht nur aus der Energiebranche, sondern auch vom Ampelkoalitionspartner kommen heftige Zweifel, dass sich das Vorhaben wie vom Ministerium gedacht realisieren lässt. Die Tatsache, dass sich die Kraftwerksstrategie seit Monaten verzögert, sorgt für zunehmenden Frust in der Energiebranche. "Das ist ein desaströses Signal", erklärte Kai Lobo, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen, beim energate-Webtalk "Neue Kraftwerke braucht das Land". Viele Grundsatzfragen rund um die Kraftwerksstrategie seien noch nicht geklärt. Auch die Finanzierung sei weiterhin offen. "Ich habe den Eindruck, wir stehen bei null", kritisierte Lobo.
Tatsächlich verschob sich die Vorstellung der Strategie zuletzt infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, das den gesamten geplanten Finanzierungsrahmen auf den Kopf stellte. Durch die Umschichtungen ändert sich etwa der geplante Abfluss der ersten Zahlungen für die Kraftwerksstrategie. Sie sollen nun erst 2028 abgehen, wie aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervorgeht. Die Gesamtkosten des Instruments sind noch unklar. Eine zwischenzeitlich genannte Zahl von 60 Mrd. Euro wird aber in der Branche nicht mehr als seriös betrachtet. Die Kosten hängen an der Ausgestaltung des Instrumentes, heißt es. [...]" Lesen Sie hier weiter.