EAG liegt vor: "Größtes Energiegesetz seit Jahrzehnten"

Gestern war ein besonderer Tag für den Klimaschutz in Österreich und in der EU: In Wien hat Umweltministerin Leonore Gewessler gemeinsam mit ihrem zuständigen Staatssekretär Martin Brunner ihren Entwurf für das Erneuerbare-Ausbau-Gesetz vorgestellt. Unser Wiener Kollege Peter Martens war dabei und fasst in der heutigen Ausgabe des energate messenger Österreich die wichtigsten Details zusammen:

Das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) liegt nun in einer ersten Fassung vor und geht in die Begutachtung. Es sei das größte Gesetzespaket für die Energiewirtschaft seit Jahrzehnten, betonten Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Staatssekretär Magnus Brunner bei der Vorstellung der Novelle in Wien. energate hatte bereits vorab über die zentralen Eckdaten berichtet (energate berichtete). Die Begutachtung soll rund sechs Wochen dauern, danach braucht das EAG eine Zweidrittelmehrheit sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat. Gleichzeitig läuft eine Überprüfung durch die EU-Kommission. Anfang Jänner 2021 soll das Gesetzespaket in Kraft treten. In rund drei Jahren plant die Regierung eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Überarbeitung des EAG.

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