Koalition beendet Streit um Kohlekommission

Meseberg (energate) - Die Große Koalition hat das Gerangel um die Führung der Kohleausstiegs-Kommission beigelegt. Gleich vier Ressortchefs, nämlich Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Innen- und Heimatminister Horst Seehofer (CSU) sollen "gemeinsam in der Kommission arbeiten", erklärte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der Nachrichtenagentur "DPA" zufolge bei der Kabinettsklausur in Meseberg. Die Geschäftsstelle des offiziell als Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" titulierten Gremiums wird demnach dem Wirtschaftsministerium zugeordnet.

Um die Leitung der Kommission hatten sich Union und SPD zuvor einen öffentlichen Schlagabtausch geliefert. Altmaier hatte mit Verweis auf den Klimaschutzplan 2050 die alleinige Führung für das Wirtschaftsministerium beansprucht. Schulze hatte mit Unterstützung der SPD eine gemeinsame Federführung von Wirtschafts- und Umweltministerium reklamiert (energate berichtete). Die Kommission soll noch 2018 ein Enddatum und einen Ausstiegspfad für die Kohleverstromung in Deutschland definieren. Zudem soll sie Pläne für den sozial abgefederten Strukturwandel in den Kohleregionen am Niederrhein sowie in der Lausitz und Mitteldeutschland erarbeiten. /gk