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Steinmann : Überforderte Gerichte: Reformen dringend nötig

Noch in diesem Jahr will der Bundesrat die Vernehmlassung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) starten. Welche Rolle dabei das Bundesamt für Energie (BFE), die eidgenössische Elektrizitätskommission (Elcom) und die Gerichte einnehmen, darüber schreibt der frühere BFE-Direktor Walter Steinmann in seinem monatlichen Gastkommentar für energate.

"Bald ist das Stromversorgungsgesetz (StromVG) zehn Jahre in Kraft. Noch in diesem Jahr will der Bundesrat eine Vernehmlassung zu dessen Revision starten. Sie soll einige seit längerem nötige Anpassungen sowie ein neues Strommarktdesign umfassen. Nicht angerührt wird aber ein Thema, das dem Bundesamt für Energie (BFE) und der Elektrizitätskommission (Elcom) in den letzten Jahren sehr viel Kopfzerbrechen gemacht hat: Die Kompetenz und die Verfahren der Gerichte...

Lesen Sie den kompletten Gastkommentar von Dr. Steinmann auf www.energate.messenger.ch!