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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der energate gmbh
Norbertstraße 5
45131 Essen
Stand: Juli 2016

Die AGB können Sie auch im PDF-Format herunterladen

§ 1 Allgemeine Bedingungen

  1. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge über elektronische und gedruckte Informationsdienste der energate gmbh, Norbertstr. 5, 45131 Essen (nachfolgend „energate“ genannt).
  2. Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. energate bietet Informationsdienste im Einzelbezug oder als Abonnement in elektronischer Form und Printform an.
  2. Der Bezug von elektronischen Diensten setzt voraus, dass der Kunde über die notwendigen technischen Voraussetzungen verfügt. Der Kunde hat sich diesbezüglich zuvor mit Hilfe der Produktbeschreibung zu informieren.
  3. energate behält sich vor, die Inhalte der Dienste zu ändern, soweit die Änderung oder Abweichung von der vereinbarten Leistung unter Berücksichtigung der Interessen von energate für den Kunden zumutbar ist.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch energate zustande.
  2. Die Annahme kann durch eine Auftragsbestätigung, Rechnungsstellung oder durch Auslieferung der Publikation erfolgen.

§ 4 Preise, Rechnungslegung

  1. Die Vergütung der entgeltlichen Informationsdienste von energate bemisst sich nach der vertraglichen Vereinbarung.
  2. Die Preise für standardisierte Produkte werden dem Kunden im Rahmen der Produktinformationen auf den Webseiten von energate jeweils zur Kenntnis gebracht.
  3. Bei Fehlen abweichender Vereinbarungen ist energate berechtigt, die anfallende Nutzungsgebühr dem Kunden jährlich im Voraus in Rechnung zu stellen. Andere Rechnungen, auf denen keine Nutzungsgebühren abgerechnet werden, so z.B. Werbebanner-Gebühren etc. sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug.
  4. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 5 Zahlungsverzug

  1. energate ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden Entgeltbetrages einzustellen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden für den Zeitraum der Nichtbelieferung bleibt hiervon unberührt.
  2. Zusätzlich ist energate bei Zahlungsverzug berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Will energate von diesem Recht Gebrauch machen, ist es verpflichtet, dem Nutzer unter Androhung der Kündigung eine Nachfrist von 14 Tagen zum Ausgleich der rückständigen Zahlung zu setzen.

§ 6 Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, bei elektronischen Medien oder Diensten an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse.
  2. Sofern der Vertragsinhalt eine Lieferung von nicht digitalen Produkten beinhaltet, erfolgt der Versand in der Regel per Postdienst. Der Käufer trägt die im Angebot angegebenen Versandkosten. Für die Lieferung von digitalen Inhalten fallen keine Versandkosten an.
  3. Lieferungen erfolgen auf Gefahr und Rechnung des Empfängers. Eventuelle Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Der Verlag wird sich bemühen, die Waren innerhalb der Lieferzeit zuzustellen. Für Verspätungen wird jedoch keine Haftung übernommen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergang der Ware an den Transporteur oder mit Anzeige, dass die Ware zur Abholung am Erfüllungsort bereit steht, auf den Kunden über.

§ 7 Laufzeit des Vertrages, Kündigung

  1. Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Annahme der Bestellung.
  2. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der ursprünglichen oder sich einer daran anschließenden Vertragsperiode gekündigt wird.
  3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Dieses Recht besteht zugunsten der energate gmbh insbesondere bei einer Verletzung der Urheberrechte oder einem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten.
  4. Soweit energate mit Dritten Verträge über den Bezug von Informationen geschlossen hat, und diese Drittverträge, gleich aus welchem Grunde, gekündigt oder dauerhaft im Ganzen oder zum Teil nicht erfüllt werden, ist energate berechtigt, die Informationen aus dem Lieferumfang herauszunehmen. energate wird versuchen, diese Informationen über eine andere Quelle zu beziehen oder diese Informationen durch sonstige Informationen auszutauschen, sodass der Leistungsumfang nicht reduziert wird. Sollte dies nicht möglich sein, soll, wenn der Nutzer entgeltliche Leistungen bezieht, die zu zahlende Vergütung in einem angemessenen Umfang gemindert werden. Darüber hinaus steht energate in diesem Fall auch das Recht zu, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen. Jegliche weitergehenden Ansprüche des Nutzers gegen energate sind ausgeschlossen.

§ 8 Nutzungsrechte

  1. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Die durch energate veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung von energate reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Dies gilt auch für alle Webseiten von energate inklusive Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten. Davon ausgenommen sind die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch. Jede darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der vorherigen gesonderten schriftlichen Einwilligung durch energate.
  2. Für digitale Inhalte erwirbt der Nutzer für sich und im Umfang der vertraglich vereinbarten Leistung das einfache, nicht unterlizensierbare, nicht übertragbare und zeitlich unbefristete Recht, diese nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang zu nutzen. Der Umfang ergibt sich aus den jeweiligen Vertragsinhalten der unterschiedlichen Angebote.

§ 9 Haftung, Gewährleistung

  1. Die von energate veröffentlichten Informationen in Form von Artikeln, Daten und Prognosen sind mit größter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch können weder energate noch deren Kooperationspartner für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Informationen in Form von Nachrichten und Artikeln beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen, Wetterdiensten oder anderen Datenlieferanten. Informationen in Form von Kursen und Preisen werden von externen Informationsdiensten zur Verfügung gestellt. Sämtliche von energate veröffentlichten vorgenannten Informationen durchlaufen eine Qualitätskontrolle und werden regelmäßig geprüft. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird nicht geleistet.
  2. Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb von energate oder im Dienstbetrieb von Zulieferern von energate auftreten können, haftet energate nur in den gesetzlich reglementierten Fällen. Für den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf von energate durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. energate kann auch nicht für Folgeschäden von Dritten haftbar gemacht werden, wenn sich der Benutzer auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit von Informationen verlässt.
  3. energate gibt weder eine Garantie für die Erreichbarkeit, noch eine Gewähr dafür, dass durch die Benutzung der Informationsdienste bzw. Fachverlagsmedien bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. energate als Betreiber der energate-Webseiten oder die von ihr beauftragten Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, das System zu Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten. energate wird von seinen vertraglichen Verpflichtungen frei, sofern es an deren Erfüllung durch Arbeitskampf, behördlichen oder gerichtlichen Maßnahmen sowie sonstigen Ereignissen höherer Gewalt behindert wird, und energate diese nicht zu vertreten hat.

§ 10 Zusatzbestimmungen für den Zugang zum energate messenger+ und energate messenger Schweiz

  1. energate bietet Nutzern mit dem energate messenger+ sowie dem energate messenger Schweiz Zugriff auf energiewirtschaftliche Informationen wie Nachrichten, Markt- und Wetterdaten, Charts, Termine und Dokumente per E-Mail-Newsletter, App und Internetangebot. Ferner bestehen die Leistungen von energate im Rahmen dieses Vertrages in der Bereitstellung von Marketing- & Werbedienstleistungen, in IT-Services oder in ASP-Diensten.
  2. Jede Nutzungslizenz des energate messenger+ beinhaltet den Zugriff auf ein themenspezifisches Zusatzangebot (Add-on) ohne Aufpreis. Alle weiteren Add-ons sind kostenpflichtig und können vom Nutzer hinzugebucht werden.
  3. Ein Einzelkauf von Add-ons ohne ein Abonnement des energate-messenger+ ist nicht zulässig.
  4. Ein Vertragspartner kann Zugangsdaten für mehrere Anwender erwerben (Mehrfachlizenzen).
  5. energate ist berechtigt, Inhalte und Funktionen des Dienstes jederzeit zu aktualisieren und zu erweitern.
  6. energate ermöglicht dem Nutzer neben den vorgenannten Möglichkeiten den Zugriff auf diverse Angebotsseiten seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten und unter entsprechendem Verweis auf der energate-messenger.de bzw. www.energate-messenger.ch abrufbaren Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich mit den jeweiligen Unternehmen unter Einbeziehung von deren gültigen Konditionen zustande.
  7. Voraussetzung für die Nutzung des energate messenger+ bzw. des energate messenger Schweiz ist die vorherige Zulassung als Nutzer durch energate. Hierzu muss sich der Nutzer bei energate registrieren lassen und die hierbei abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren. Indem der Nutzer seine Registrierung an energate abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt hiernach durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers per E-Mail.
  8. Bei der Registrierung wählt sich der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies energate unverzüglich mitzuteilen.
  9. Die Zugangsdaten sind personengebunden. Eine Übertragung auf einen anderen Anwender ist nur mit Zustimmung durch energate möglich.
  10. Der Nutzer kann sich auf der Webseite www.energate-messenger.de bzw. www.energate-messenger.ch für einen kostenlosen Testzugang registrieren. Mit dem Testzugang hat der Nutzer vier Wochen lang Zugriff auf die Inhalte der Webseite und der App und erhält werktäglich den HTML- bzw. PDF-Newsletter. Nach Beendigung des Testzeitraumes endet die Zugangsberechtigung, ohne dass er sich gesondert abmelden oder kündigen muss. Jeder Nutzer ist nur zur einmaligen Nutzung eines Testzugangs berechtigt, sofern im Einzelfall keine andere Regelung vereinbart wird.
  11. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. energate hat das Recht, die Zulassung wegen a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Registrierung, b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste, c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Dienste, d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückzunehmen. Hierbei behält sich energate die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
  12. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der ursprünglichen oder sich einer daran anschließenden Vertragsperiode gekündigt wird.
  13. Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen, sofern er die entgeltlichen Dienste von energate noch nicht in Anspruch genommen hat. Innerhalb von zwei Wochen nach seiner Registrierung hat der Nutzer darüber hinaus das Recht, seine Anmeldung auch mit Wirkung für die Vergangenheit zu widerrufen, sofern er bis dahin die Dienste von energate noch nicht in Anspruch genommen hat. In beiden Fällen hat der Nutzer energate schriftlich unter der in § 1 Abs (1) genannten Adresse entsprechend zu benachrichtigen.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Die Nutzung der Dienste und Dienstleistungen von energate und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
  2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen ist unser Sitz. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt

Stand: Juli 2016